1.1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) sind Grundlage sämtlicher Rechtsgeschäfte zwischen der mobile it solutions GmbH und dem Vertragspartner („Kunde“). Die AGB gelten für alle Produkte und Dienstleistungen – kostenpflichtig und kostenfrei, die mobile it solutions GmbH anbietet oder erbringt.

1.2 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der AGB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung durch mobile it solutions GmbH Wirksamkeit.

1.3 Der Vertragsabschluss erfolgt mündlich, per Email oder durch Unterzeichnung eines separaten Vertrages.

2 Angebot

2.1 Alle Angebote von mobile it solutions GmbH sind unverbindlich.

2.2 Die Angaben in Verkaufsunterlagen der mobile it solutions GmbH wie Zeichnungen, Abbildungen, Masse und Gewichte) sind als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Ohne anderslautenden Angaben verstehen sich die Preise in Schweizer Franken exklusive Mehrwertsteuer.

3.2 Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Verpackung, Versand, Transport, Versicherung, Steuern, Abgaben etc. gehen zu Lasten des Kunden und sind in den Preisen nicht enthalten.

3.3 Supportleistungen sind im Produktpreis nicht inbegriffen.

3.4 Preissenkungen der Hersteller und Lieferanten werden wo möglich an den Kunden weitergegeben, dies gilt ebenso für Preiserhöhungen.

3.5 Der Kunde verpflichtet sich, Rechnungen der mobile it solutions GmbH innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung netto und ohne Skontoabzug zu bezahlen. Ein Rückbehalt von Zahlungen sowie eine Verrechnung mit Gegenforderungen (zum Beispiel Gewährleistung) ist nicht zulässig.

3.6 Erfolgt die Zahlung nach erfolgter Mahnung nicht, stehen mobile it solutions GmbH sämtliche Rechte gemäss Art. 107 ff OR zu.

4 Lieferung

4.1 Die Angabe von Lieferzeiten und Lieferterminen erfolgt für die mobile it solutions GmbH grundsätzlich freibleibend. Wird kein spezieller Liefertermin ausdrücklich vereinbart, liefert mobile it solutions GmbH in der Regel in Absprache mit dem Kunden.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich, unsere Lieferungen sofort nach Erhalt auf Übereinstimmung und Vollständigkeit zu überprüfen. Allfällige Unregelmässigkeiten, gleich welcher Art, müssen auf den Lieferpapieren der Spedition vermerkt, respektive bei Postlieferung sofort der zustellenden Poststelle gemeldet werden. In jedem Fall muss mobile it solutions GmbH unverzüglich, in der Regel innerhalb von fünf Arbeitstagen, darüber schriftlich in Kenntnis gesetzt werden.

4.3 Nichtbelieferung, beziehungsweise verzögerte Belieferung durch Vertragspartner der mobile it solutions GmbH und Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die mobile it solutions GmbH unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen des Kunden zur Verlängerung der Lieferfristen und/oder Aufhebung der Lieferverpflichtung.

4.4 Der Kunde kann von seiner Bestellung zurücktreten, insofern mobile it solutions GmbH ihre Bestellung beim Lieferanten oder Händler aufgrund verspäteter Lieferung ebenso stornieren kann.

4.5 Ein Rücktritt von einer Bestellung durch den Kunden bedarf immer des schriftlichen Einverständnisses von mobile it solutions GmbH.

5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschliesslich allfälliger Mahnspesen und Verzugszinsen besteht auf allen Produkten ein Eigentumsvorbehalt zugunsten von mobile it solutions GmbH.

6 Gewährleistung bei Hard- und Software

6.1 Anstelle der gesetzlichen Gewährleistung wird Hardware mit Fabrikgarantie geliefert. Die Garantiezeit für die von der mobile it solutions GmbH gelieferten Produkte richtet sich in jeder Hinsicht nach den vom Hersteller definierten Garantiebestimmungen. Dies gilt auch für die Ersatzteile, welche in die Geräte eingebaut werden.

6.2 Jede Gewährleistung unsererseits entfällt, wenn der Hersteller seinen Garantieverpflichtungen nicht nachkommt.

6.3 mobile it solutions GmbH garantiert, dass die Lieferungen bei der Übergabe den bekannt gegebenen Spezifikationen entsprechen.

6.4 Fehlleistungen, die aus einer unzureichenden Handhabung der Ware entstehen, sowie Störung durch Ausfälle der Stromzufuhr fallen nicht unter die Garantie.

6.5 Eine Gewährleistung für ununterbrochene Funktionsbereitschaft wird nicht übernommen.

6.6 Von den Garantiebestimmungen ist alles Verbrauchsmaterial, wie wechselbare Datenträger, Farbbänder, Tintenpatronen, Toner, Backuptapes etc. ausgeschlossen.

6.7 Die Garantieleistung umfasst die notwendigen Teile ohne die Arbeitszeit.

6.8 Weitere Ansprüche gegenüber mobile it solutions GmbH und ihrer Hilfspersonen (Gehilfenhaftung), insbesondere Schadenersatz, Wandlung oder Minderung, sind ausgeschlossen.

6.9 mobile it solutions GmbH lehnt jegliche Haftung für Datenzerstörung und –verlust bei der Behebung von Mängeln ab.

6.10 Garantiezusicherungen von Herstellern (der Ware beiliegende Garantiekarten, etc.) begründen keinen Anspruch des Kunden gegen die mobile it solutions GmbH.

6.11 Die einzige Pflicht von mobile it solutions GmbH besteht darin, allfällige Garantieansprüche gegen den Hersteller an den Kunden abzutreten.

7 Dienstleistung

7.1 Die mobile it solutions GmbH verpflichtet sich, die vereinbarten Dienstleistungen mit fachgerechter Sorgfalt zu erbringen; die geschuldete Leistung bemisst sich nicht nach an einem im Voraus festgelegten Arbeitsresultat.

7.2 Die Haftung wird wegbedungen für direkte Schäden sowie indirekte oder Folgeschäden wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängel, Folgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten und Datenwiederherstellung.

7.3 Die Haftung von mobile it solutions GmbH für die von ihr eingesetzten Arbeitskräfte (Gehlifenhaftung) wird gemäss Art. 101 Abs. 2 OR ausgeschlossen.

7.4 Der Kunde ist verpflichtet, die organisatorischen und technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die mobile it solutions GmbH die vereinbarten Leistungen erbringen kann. Verzögerungen und Mehraufwand durch fehlerhafte oder ungenügende Mitwirkung des Kunden gehen zulasten des Kunden.

8 Allgemeine Bestimmungen

8.1 Die AGB gelten bei der Geschäftsaufnahme mit mobile it solutions GmbH als stillschweigend anerkannt.

8.2 Mobile it solutions GmbH behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern.

8.3 Änderungen respektive die gültigen AGB sind allen Kunden über unsere Webseite abruf- und einsehbar.

9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

9.1 Der vorliegende Vertrag untersteht schweizerischem Recht.

9.2 Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Sitz von mobile it solutions GmbH.


Aarau, Februar 2015